Allgemeine Geschäftsbedingungen

Letzte Aktualisierung:

1. Grundsatz

1.1. CoopX ist eine Software für die Mitgliederverwaltung von Genossenschaften. Sie basiert auf modernen Webtechnologien und soll eine zeitgemäße Alternative zu teurer und komplexer Verwaltungssoftware bieten. CoopX eignet sich für Genossenschaften jeder Größe und kann als Software as a Service (SaaS) oder individuell anpassbare Open-Source-Version genutzt werden.

2. Geltungsbereich

2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der von LAVLI (nachfolgend „Anbieter“) bereitgestellten Software CoopX zur digitalen Mitgliederverwaltung (nachfolgend „Software“ oder „CoopX“). Mit der Registrierung eines Benutzerkontos („Benutzerkonto erstellen“) erklärst du dich damit einverstanden.

2.2. Nutzer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein CoopX-Benutzerkonto hat.

2.3. Kunde im Sinne dieser AGB ist jede Genossenschaft, die ein CoopX Genossenschaftskonto hat. Ein Genossenschaftskonto kann von jedem Benutzerkonto erstellt werden, das einer berechtigten natürlichen Person der jeweiligen Genossenschaft (z.B. Vorstandsmitglied) gehört (siehe Benutzer- und Genossenschaftskonten).

2.4. Die AGB gelten ausschließlich für die Nutzung der Software im Software-as-a-Service-Modell (SaaS). Für die Open-Source-Version der Software gilt ausschließlich die jeweilige Open-Source-Lizenz.

2.5. Abweichende Bedingungen des Nutzers oder Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat deren Geltung ausdrücklich zugestimmt.

3. Leistungsbeschreibung

3.1. Der Anbieter stellt Genossenschaften eine Software zur digitalen Mitgliederverwaltung zur Verfügung.

3.2. Die Software kann auf zwei Arten genutzt werden:

  1. Software as a Service (SaaS): Die Software wird im Abo-Modell über eine cloudbasierte Lösung genutzt. Die Daten werden auf Servern des Anbieters oder eines beauftragten Drittanbieters gehostet.
  2. Open Source: Die Open-Source-Version unterliegt nicht diesen AGB, sondern der jeweiligen Open-Source-Lizenz.

3.3. Updates und technische Unterstützung werden im Rahmen der jeweiligen Nutzungsmöglichkeit geregelt (siehe Updates, Wartung und Support).

4. Vertragsschluss und Nutzungsrechte

4.1. Der Vertrag über die Nutzung der Software kommt mit der Registrierung eines Benutzerkontos („Benutzerkonto erstellen“) durch eine natürliche Person zustande.

4.2. Mit der Erstellung eines Genossenschaftskontos beginnt eine kostenlose Testphase von 30 Tagen für Kunden. Während dieser Zeit kann der Kunde die Software kostenfrei nutzen.

4.3. Sofern das Genossenschaftskonto nicht innerhalb der Testphase gelöscht wird, setzt sich der Vertrag kostenpflichtig fort.

4.4. Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags ein.

5. Benutzer- und Genossenschaftskonten

5.1. Unterscheidung von Benutzer- und Genossenschaftskonten
CoopX unterscheidet zwischen Benutzerkonten und Genossenschaftskonten. Ein Benutzerkonto gehört einer natürlichen Person, ein Genossenschaftskonto gehört einer Genossenschaft.

5.2. Erstellung eines Genossenschaftskontos
Ein Genossenschaftskonto darf nur durch ein Benutzerkonto erstellt werden, das einer berechtigten natürlichen Person der jeweiligen Genossenschaft (z.B. Vorstandsmitglied) gehört. Dieses Benutzerkonto wird als „Erstellungskonto“ registriert.

5.3. Löschung von Benutzer- und Genossenschaftskonten

  • Ein Benutzerkonto kann nur gelöscht werden, wenn es mindestens ein weiteres Benutzerkonto mit Admin-Rechten für alle verknüpften Genossenschaftskonten gibt.
  • Wird ein Benutzerkonto gelöscht, bleiben verknüpfte Genossenschaftskonten bestehen.
  • Die Löschung eines Genossenschaftskontos kann nur durch einen Benutzer mit Admin-Rechten erfolgen.

5.4. Rollen und Rechte innerhalb eines Genossenschaftskontos
Benutzerkonten können mit mehreren Genossenschaftskonten verknüpft sein und haben für jedes Genossenschaftskonto eine spezifische Rolle:

  • Administrator: Kann die Genossenschaftsverwaltung übernehmen, Einstellungen ändern, Benutzer hinzufügen/entfernen und das Genossenschaftskonto kündigen/löschen.
  • Mitarbeiter: Kann Mitglieder und Prüfer verwalten, jedoch keine Einstellungen ändern oder die Genossenschaft kündigen.
  • Mitglied: Kann nur seine eigenen Daten verwalten und auch nur solche, die im Rahmen der geltenden Gesetze und der Genossenschaftssatzung eigenständig geändert werden dürfen.
  • Prüfer: Hat ausschließlich Lesezugriff auf bestimmte Bereiche, um Prüfaufgaben durchführen zu können.

5.5. Vergabe und Änderung von Rollen
Änderungen an Rollen und Berechtigungen werden in einem Protokoll gespeichert, das für Admins einsehbar ist.

  • Admins können alle Rollen, einschließlich Admin- und Mitarbeiterrollen, vergeben und entziehen.
  • Mitarbeiter können nur Mitglieder- und Prüfer-Rollen hinzufügen oder entfernen.

5.6. Kostenlose und kostenpflichtige Konten
Benutzerkonten sind immer kostenfrei, Genossenschaftskonten nach dem Testzeitraum kostenpflichtig.

6. Pflichten des Kunden und der Benutzer

6.1. Definition des Kunden und der Benutzer

  • Der Kunde ist die Genossenschaft, die ein kostenpflichtiges Genossenschaftskonto registriert.
  • Benutzer sind natürliche Personen mit einem Benutzerkonto, die im Auftrag einer Genossenschaft handeln oder als Mitglieder darauf zugreifen.

6.2. Pflichten des Kunden (Genossenschaft)

  • Datensicherheit und Zugriffsverwaltung: Der Kunde stellt sicher, dass nur berechtigte Personen Zugriff auf das Genossenschaftskonto haben und trägt die Verantwortung für alle Benutzer, die er verwaltet. Die Genossenschaft als Kunde trägt die Verantwortung für alle Aktivitäten und Daten innerhalb ihres Genossenschaftskontos.
  • Rechtskonforme Nutzung: Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur im Rahmen geltender Gesetze und den vertraglich vereinbarten Zwecken zu nutzen. Der Kunde darf keine unbefugten Änderungen an der Software vornehmen.
  • Richtige und vollständige Daten: Der Kunde ist verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen oder verwalteten Daten. Insbesondere ist er verpflichtet, uns jede Änderung vertragsrelevanter Daten (Adresse, Bankverbindung etc.) unverzüglich mitzuteilen. Die Änderungen kann ein Administrator des Genossenschaftskontos eigenständig vornehmen.

6.3. Pflichten der Benutzer

  • Keine Übertragung auf Dritte: Benutzerkonten gehören einer natürlichen Person und können nicht übertragen werden.
  • Zugangsdaten sicher verwahren: Benutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und dürfen diese nicht an Dritte weitergeben. Du bist dafür verantwortlich, die Sicherheit deines Benutzerkontos und Passworts zu gewährleisten. Der Anbieter kann und wird nicht für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden, die sich aus deiner Nichteinhaltung dieser Sicherheitsverpflichtung ergeben. Sofern verfügbar, empfehlen wir allen Benutzern, die Zwei-Faktor-Authentifizierung für zusätzliche Sicherheit einzurichten.
  • Keine unbefugte Nutzung:
    • Benutzer dürfen die Software nicht missbrauchen (z.B. durch unerlaubte Weitergabe von Daten oder Manipulationen) und sie insbesondere nicht verwenden, um gegen Gesetze oder Vorschriften zu verstoßen.
    • Benutzer dürfen keine Informationen von Konten sammeln und verwenden, die nicht ihre eigenen sind.
    • Benutzer dürfen nicht versuchen, uns oder andere Benutzer zu täuschen, indem sie falsche Berichte machen oder sich als jemand anderes ausgeben.
    • Benutzer dürfen die Sicherheitsfunktionen der Software nicht umgehen oder stören.
    • Benutzer dürfen die Konfigurationen oder Operationen der Software nicht überladen oder stören.
    • Benutzer dürfen keine Viren oder Malware versenden oder speichern oder Tracking-Tools wie Web-Bugs und Cookies hinzufügen.
  • Meldung von Sicherheitsvorfällen: Sicherheitsprobleme oder unberechtigte Zugriffe müssen unverzüglich an den Anbieter gemeldet werden.

Bei Missachtung der Pflichten behalten wir uns das Recht vor, jedes Konto jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu kündigen.

7. Updates, Wartung und Support

7.1. Im SaaS-Modell stellt der Anbieter regelmäßige Updates zur Verbesserung der Software bereit. Diese werden automatisch implementiert.

7.2. Störungen im SaaS-Modell werden vom Anbieter nach bekannt werden unverzüglich behoben.

8. Entgelte und Zahlungsbedingungen

8.1. Die Nutzung im SaaS-Modell erfolgt gegen Zahlung einer monatlichen oder jährlichen Gebühr. Die Gebühren können der Preisliste auf unserer Website entnommen werden, wobei der Zeitpunkt der Erstellung des Genossenschaftskontos gilt. Sofern wir Preise ändern, versuchen wir, bestehende Kunden von den Änderungen auszunehmen. Sollte das nicht möglich sein, werden wir den Kunden informieren und die Möglichkeit einräumen, vor dem Inkrafttreten der Preisänderung den Vertrag zu kündigen.

8.2. Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, verstehen sich die angegebenen Preise als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

8.3. Die Zahlung erfolgt ausschließlich über SEPA-Lastschrift per Einzug von einem Bankkonto. Ein Administrator des Genossenschaftskontos muss dem Anbieter ein SEPA-Lastschriftmandat vor Ablauf der Testphase erteilen oder das Genossenschaftskonto löschen.

8.4. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe zieht den Rechnungsbetrag nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats im Auftrag des Anbieters ein. Wird eine Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

9. Urheberrecht und Eigentum an Inhalten

9.1. Die Software, einschließlich ihres Quellcodes, Designs und aller zugehörigen Inhalte, ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an der Software verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Lizenzgebern. Der Kunde erhält lediglich ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags. Für die Open-Source-Version gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen, die Vorrang vor diesen AGB haben.

9.2. Die im Genossenschaftskonto gespeicherten Inhalte und Daten bleiben Eigentum des jeweiligen Kunden. Der Anbieter verarbeitet diese Daten ausschließlich zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen. Eine weitergehende Nutzung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, der Kunde erteilt eine ausdrückliche Zustimmung oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

10. Datenschutz

10.1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den Bestimmungen der geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung und dem Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) einsehbar.

10.2. Der Kunde ist verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Anforderungen bei der Nutzung der Software einzuhalten.

11. Haftung

11.1. Der Anbieter haftet für Schäden des Kunden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

11.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

11.3. Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, es sei denn, diese sind auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters zurückzuführen.

12. Laufzeit, Kündigung und Änderungen der AGB

12.1. Der Vertrag über die SaaS-Nutzung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung seitens des Kunden erfolgt über eine entsprechende Funktion in der Software. Eine E-Mail- oder Telefonanfrage zur Kündigung des Kundenkontos wird nicht automatisch als Kündigung betrachtet. Wenn du Hilfe bei der Kündigung benötigst, kannst du dich jederzeit an unser Support-Team wenden.

12.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

12.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den Änderungen innerhalb von vier Wochen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen der Nichtausübung wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.

13.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.